Krankenhäuser im Blickpunkt neuer EU-Regelungen
Die EU plant neue Vorgaben für Kliniken – von Medikamentenbevorratung bis Cybersicherheit. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft mahnt, frühzeitig Stellung zu beziehen.
Mögliche Vorratspflicht für Arzneimittel durch EU-Vorgaben
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) machte kürzlich auf dem DRG-Forum in Berlin deutlich, dass neue gesetzliche Regelungen auf EU-Ebene möglicherweise eine Pflicht zur Arzneimittelbevorratung für Kliniken nach sich ziehen könnten. Marius Korte von der DKG erklärte, dass im Zuge der Überarbeitung der EU-Arzneimittelgesetze sowie im Rahmen des geplanten „Critical Medicines Act“ Überlegungen angestellt werden, Krankenhäuser stärker in die Versorgungssicherheit einzubinden.
Darüber hinaus weist die sogenannte „Stockpiling Strategy“ der EU-Kommission in eine ähnliche Richtung. Diese Strategie, deren Ausarbeitung Kommissarin Hadja Lahbib übertragen wurde, könnte künftig Empfehlungen für die Lagerhaltung bestimmter Medikamente auch auf lokaler Ebene enthalten. Wie genau diese Vorgaben letztlich aussehen werden, ist derzeit noch offen. Die DKG betont jedoch die Notwendigkeit, sich frühzeitig in die Debatten einzubringen, um eigene Positionen zu vertreten.
Medizinprodukteverordnung vor umfassender Reform
Ein weiteres zentrales Thema ist die geplante Überarbeitung der europäischen Medizinprodukteverordnung. Bereits seit 2017 in Kraft, sorgte die Verordnung seither für zahlreiche Umsetzungsprobleme und mehrfach verlängerte Übergangsfristen. Laut Korte besteht nun ein breiter Konsens darüber, dass eine grundlegende Anpassung notwendig ist – nicht zuletzt, um zu verhindern, dass Hersteller aufgrund zu strenger Vorgaben die EU als Produktionsstandort verlassen.
Der ursprüngliche Anlass für die Verordnung war der Skandal um mangelhafte Brustimplantate in den frühen 2010er-Jahren. Nun soll EU-Kommissar Olivér Várhelyi im Auftrag der Europäischen Kommission die Reform vorantreiben, um sowohl Sicherheit als auch wirtschaftliche Attraktivität zu gewährleisten.
Cybersicherheit im Fokus der EU-Strategie
Auch in Sachen digitaler Sicherheit plant die EU neue Schritte. Ein spezieller Aktionsplan zur Cybersicherheit für Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen befindet sich in der Entwicklung. Die Initiative der Kommission sieht unter anderem den Ausbau von Frühwarnsystemen vor, um potenziellen Angriffen besser vorzubeugen.
Besonders kleine Krankenhäuser sollen durch finanzielle Förderprogramme – etwa in Form von Gutscheinen – unterstützt werden, um ihre IT-Systeme zu stärken. Ob diese Initiative in konkrete Gesetzgebung mündet, bleibt vorerst offen.
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